Merkel & Antifa der tiefe links Staat Merkel Regierung sponsert Antifa Terroristen, die "verbeamtete RAF 2.0" Steuergeld zum Steineschmeißen, Autos anzünden, sowie politische Gegner ins Krankenhaus befördern. 2,4 Millionen Euro an die Soros Stiftung "Neue deutsche Medienmacher“ unter Führung der Spiegel Journalistin Ferda Ataman. Sie bekam selbst für ihren eigenen Antifa Verein vom Staat 291.000 Euro. Dazu gibts dann "schönen" Volksverhetzungs-journalismus getarnt unter Slogans wie: "Förderung ethnischer Minderheiten" oder „neuen Sprachrichtlinien für Journalisten“ . Wird man dafür angezeigt sind eigene Presseartikel immer "Satire". Ein Projekt der "Neuen Deutschen Medienmacher". Das Antifa Magazin.

Die Verbandelung der Antifa im Deutschen Staat "Satire" der taz: Bisher beließ es die Bundesregierung dabei die Drecksarbeit der linksterroristischen Antifa zu machen. 45 Euro vom Staat pro Schwarzvermumtem Antifa Kämpfer pro Stunde für Autos anzünden, Sach- und Köperverletzungen, was man dann beim Finanzamt von der Steuer absetzen kann als sogenannte Antifa "GmbH". Dies wurde ebenfalls mit dem Framing: "Satire" über die linke "Tageszeitung" verbreitet vorsorglich als "Satire" man will den eigenen Staat nicht so richtig anscheißen.

Sozialisten machen Kapitalismus. Hier im Register der Name einiger Antifa "Vereine": "Autonome Antifa-Gruppe Zeitz" e.V. "antifa consult" e.V. "Antifa-Archiv-Osnabrück" "Antifaschistische Bildungsinitiative" e.V. "Reinfelder Antifa" e.V.

Demogeld verteilen über eine "Satire Seite"

Auf der Internetseite www.berufsdemonstrant.de werden angeblich scherzhaft Menschen angeworben sich für eine Antifa Demo zu bewerben um staatliches Geld zu kassieren. Es wird auf eine "Antifa GmbH" in Bielefeld hingewiesen. Selbstverständlich alles nur Spaß und natürlich eine "Verschwörungstheorie" an eine Staatsverschwörung zu glauben. Dennoch gibt es eine Log In und eine Registrierungsmöglichkeit zu was ? Die Seite ist also doch ernst zu nehmen, man kann sich für eine Demonstration registrieren.

Antifa Bielefeld verschlüsselt Kontaktdaten

Verfolgt man also die Spuren der Seite "Berufsdemonstrant.de" weiter zur Antifa nach Bielefeld stößt man unter Kontakt auf einen verschlüsselten Digital Code. Wahrscheinlich knackt dieser Keycode die Datenbank und wir haben alle Datensätze von Antifa Terroristen die der Merkel Staat bezahlt. Es ist ein MingGW 32 Software Code der von der National Security Agency (NSA) dem amerikanischen Geheimdienst mitentwickelt wurde. Na so ein Zufall könnte man meinen arbeiten Antifa und NSA zusammen!?

"Wir senden solidarische Grüße nach Berlin!" Bereits am 09. Juli 2020 lief eine Abordnung der Antifa durch Leipzig und sendete diese Bild (links) über Twitter. Natürlich in schwarzer Kampfmontur. Die Rigaerstraße 94 mit der man sich "solidarisierte ist eine „zentrale Institution der gewaltbereiten autonomen Szene Berlins. Dort wurden in einem von staatlichen Untersuchungsberichten veröffentlichten Zeitraum 2011 bis März 2016 insgesamt 78 Straftaten, davon 28 Gewalttaten verübt. Außerdem überwacht der Deutsche Inlandsgeheimdienst "Verfassungsschutz" die Szene dort. Fakt: Der Deutsche Staat ist also in vielerlei Hinsicht verbandelt mit dem Linksextremismus!

«Den Bullen gilt unser tiefer Hass» wird in der linksextremen Szene gesagt. Es war eine Eskalation mit Ankündigung. Der Staat ist auf dem linken Augen blind und schützt seine eigenen Polizeibeamten NICHT.

3 Tage lang Ausschreitungen der Antifa im "linksalternativen" Stadtteil Connewitz nach einer Häuserräumung

Dies begann am 2.September 2020 bei der Räumung dem sogenannten "Luwi71" einem "alternativen" (das bedeutet wohl soviel wie keine Miete zahlen) Wohnblocks .Die Polizei in Leipzig löste eine linke Spontandemo mit 500 Teilnehmen in Connewitz am 05.September 2020 auf nachdem Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen wurden. 15 Personen seien wegen schwerem Landfriedensbruch verhaftet worden

Die "Sächsische Zeitung" schrieb dazu: "Brennende Bengalische Feuer auf Neubau-Balkonen, Steinwürfe auf Polizisten, stundenlanges Hubschrauberdröhnen über Connewitz und Polizeieinheiten an jeder Ecke der Südvorstadt: In der Nacht zum Sonntag hat Leipzig einmal mehr Krawalle der linksextremen Szene und deren Auseinandersetzungen mit der Polizei erlebt".

Ein linksdenkender Mensch sprich bei Twitter dazu: "Während Menschen verzweifelt Wohnraum suchen, ist das Besetzen von Häusern ein Verbrechen, nicht aber das Vergammeln lassen".

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Leipzig ist sicher ein Problem. Rechtfertigt dies aber den Einsatz von Gewalt? Sicher nicht, denn die Links Ideologie richtet sich gegen die Gesellschaft insgesamt und besonder gegen diese die sie verteidigen die Polizei.

WAHRRICHTEN MEINUNG: Die Ausufernde Gewalt wie in Leipzig wird nicht durch Beten oder runde Tische gestoppt.Denn diese wird schlimmer werden! Schon seit Jahren gilt Leipzig als Hochburg der Antifa. Deutschland muss einsehen ein gewaltiges Linksextremismus Problem zu haben. Der Rechtsstaat muss die Steuerzahler, seine Bürger und die Polizisten vor dem "linksalternativen Staat" schützen.

Im Staatsfernsehen werden die linksextremen Gewalttäer abwechselnd als "Vermummte" oder "Demonstranten" bezeichnet. Das Wort Linksetxrem wird gemieden wie der Teufel das Weihwasser.

Oppositionsführerin Alice Weidel zeigte bei Twitter (Bild rechts) dass die größte Oppositionspartei AfD die Antifa verbieten lassen wollte aber mit ihrem Antrag im Bundestag gescheitert ist, da die Altparteien in dem Sumpf ideologisch und politisch mitdrin stecken. Viele Antifa "Kämpfer" sind zudem ihre Wähler.

Die Antifa will mit ihrer Gewalt weitermachen. Unter dem Motto „Storm the fortress – Break all borders“ wird zur Mobiliseraufgerufen. „Wir rechnen mit Gewalt, besonders in der Nacht", sagt Sachsens Ministerpräsident. e

Erstmals größte DEMO des Patriotismus in Deutschland!

Danke Berlin , die Wende zu einem neuen Zeitalter einer anderen Politik kommt! Die Sonne lachte über Berlin. Die Götter waren also den Helden der Freiheit gewogen. Ca. 80.000 oder mehr an der Zahl, ganz sicher. Auch wenn der Staat daraus lieber nur 17.000 machen wollte versammelten sich am 01.08.2020 in der Deutschen Hauptstadt.

"Streit" um die Teilnehmerzahlen wird klein gerechnet:

Das System hat ein Interesse die neue starke Oppositionsbewegung klein zu rechnen, denn diese bedeutet ja Widerstand gegen ihre Politik. Die dreistesten FakeNews über die Teilnehmerzahlen der B0108 Demo kommen mal wieder von der Tagesschau ! Immer schön den Zoom aufziehen, dann sehen es gleich nach viel weniger aus. Um die 80.000 sind realistisch und die Polizei Berlin, die nur 17.00 sahen soll mal lieber besser zählen. Ein Festtag der Patrioten gegen das Merkel Regime. Freiheit ist niemals verhandelbar! John F. Kennedy sagte am 26.Juni 1963: "Wer den Kommunismus als Zukunft sehen würde, der solle mal nach Berlin kommen!" Der Große, leider ermordete US-Präsident sollte Recht behalten. Die Bundesregierung vergroch sich. Kein Kommentar zu den riesigen Protesten gegen ihre falsche Politik, der Grundrechtsverbote und schickte ihren fetten Wirtschaftsminister Altmaier vor. Der kündigte als Reaktion auf die riesige Freiheits Demo härtere Strafen bei "Verstößen" gegen ihre Regeln zu dem Fake Coroma Virus an.

Was nichts anderes heißt als sich wieder an das Grundgesetz zu halten und will die Coronaangst verstärken. Auf Zwang und Drohungen gegen die Opposition ist dieser Merkel Staat aufgebaut.

Diese setzten ihr komplettes Mediennetzwerk zur Verunglimpfung der Demoteilnehmer ein: Sie waren also alle abwechselnd: "Nazis, Rechtsextreme, Verschwörungstheoretiker und die Hardcore-Keule Corona-Leugner". Ein Polizist hätte der Held werden können, aber er zog Linientreue vor dem Merkel Regime dem Herz und Einsatz der Menschen für Demokratie vor und ließ unter lauten Buhrufen die Versammlung beenden.

Thorsten Schulte ein Journalist und Versammlungsleiter, der im Auftrag des "Querdenken 711" Bündnisses die Demo leitete wurde verhaftet. Strafanzeige: Befehl von oben. Die Demo musste bereits ca. 16:15 Uhr in Rekordzeit wieder aufgelöst werden. "Abstandsregeln und Mundschutzverstöße" sagte die politisch weisungsgebundene Polizei.

Die Freiheitsdemo heute wurde schneller abgesagt als die linke regierungstreue BLM Demo vor ein paar Wochen in Berlin.

In der politisch gewollten Richtung darf man sich also mit dem Coronavirus infizieren so lange man will, für die andere Seite geht das nicht. Die Menschen blieben trotzdem bis zum Abend und riefen: "FREIHEIT!"

Die SPD Stadt Berlin machte kräftig Stimmung gegen die Demoteilnehmer und setzte Busse mit eindeutigen Statements ab. Und wieder der "SPIEGEL" sah "rechte Symbolik, obwohl trotz intensiver Suche kein Adolf mit Mundschutz gefunden werden konnte.

Der Deutsche Staat hat aktuell keine Lösung für die großen gesellschaftlichen Probleme, die der komplette Stillstand der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens durch die Coronakrise auslöst, aber jede Menge Etiketten.

Die Medien spielen ein dreckiges Spiel und arbeiten mit Framing. Allen voran der "SPIEGEL" Die Demo wurde mit einem Riefenstahl Film von 1935 verglichen, der hieß aber komplett: "Tag der Freiheit! – Unsere Wehrmacht". SPIEGEL verkürzte absichtlich den Titel um für seine Leserschaft das Framing von den geplanten "Naziaufmärschen" zu konstruieren. Die Antifa wollte massiv gegen "Nazis" vorgehen und lieferte sich am Abend gewaltsame Scharmützel mit der Berliner Polizei in der Hermannstraße.

Friedlich war niemand, Abstand wurde nicht eingehalten und Schutzmasken dienten nur zur Vermummung. Das waren die echten COVIDIOTS. Da waren die Massenmedien schon wieder zuhause. Auch als der Journalist Schulte von der Polizei grundlos abgeführt wurde. Merkel ist es in ihrem Art Befehlsbunker zu heiß geworden, das war zuviel Demokratie für sie heute. Die Patrioten haben Blut geleckt. Das erste Mal wurde gezeigt wie viele sie wirklich sind. Eine stille Mehrheit die immer lauter werden kann. Fortsetzung folgt, denn das heilige Deutschland braucht dringend Veränderungen! Der Sozialismus lässt dieses schöne Land so langsam komplett verschimmeln.

Merkel Staat hat vor Patrioten Angst

Bundesregierung mauert sich ein: Parlament was "dem Deutschem Volke" dienen soll ist für das Volk nun nicht mehr zu erreichen. Eher Anzeichen eines totalitären Staates als einer Demokratie. Merkel Regierung legt auch hier KEINE Rechtsverordnung oder Gesetz vor, was die Abtrennung des Bundestags aus dem öffentlichem Raum legitimiert.

Beweise für den totalitären Merkel Staat: Eine alles durchdringende totale Ideolologie ist vorhanden (bsp: Corona oder Klimawahn. )

Keine Gewaltenteilung : Legislative , Exekutive und Judikative sind nicht unabhängig und getrennt voneinander, sondern „liegen in der Hand“ des Diktators oder der herrschenden Partei. Hier bei Angela Merkel.

Keine bürgerlichen Freiheiten (Heimquarantäne/ Maskenpflicht vorgeschrieben) bzw. die Missachtung der Menschenrechte , keine Meinungsfreiheit , keine Medienfreiheit (Netzwerkdurchsetzunggesetz/Twitterzensur) , de facto keine Religions- und Gewissensfreiheit (Verbot der Osterfeiern 2020) , keine Freiheit der Kunst und Lehre.

Spitzeltum , Geheimdienst , bzw. Politische Polizei, willkürliche Verhaftungen und Repression der Bevölkerung sollen jedes unabhängige Denken im Keim ersticken und die Menschen einschüchtern. (Siehe aktuelles Verhalten der Polizei Berlin vom 16.05.2020 Bild). Hier die Verfolgung der größten Oppositionspartei AfD durch den Verfassungsschutz.

Der Umbau der Polzei wie im Nazistaat dem Jahr 1933 zu einem "Gesinnungswächter" politischer Ideologien hat jetzt begonnen. "Man können auch die Waffe ziehen" sagte eine Polizistin bei einer Demonstration der Bürger gegen Einschränkungen ihrer Grundrechte bereits. Demokratie im Endstadium und Rechtsstaat auf dem Friedhof, in Deutschland gehen die Lichter aus. Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier hält die aktuelle Situation in Deutschland wo Polizisten ohne Gesetze und nur auf Basis wackliger Verodnungen operieren "problematisch". Sonst geschieht von der Judikation nichts. Erstaunlich wie leicht man die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland so einfach abstellen kann, wenn man nur Merkel heißt.

Patriotismus sei angeblich "Staatszersetzend", Oppostionelle alles "Verschwörungstheoretiker" und im Internet würden "Verschwörungsmythen" verbreitet. Die Liste der Staatsetiketten um die Opposition auszuschalten wird immer länger. Die WAHRRICHTEN wurden selbst Opfer der Willkür. Die Seite das Sturmgeschütz der Demokratie 2.0 wurde ohne Angaben von Gründen am 23.April 2020 komplett gelöscht.

Ehemals führendes Deutsches Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" mutiert in der Coronavirusweltkrise zu einem käuflichen Spargel für Kommunisten

Katastrophales Demokratieverständnis in Thüringen

Nach der "demokratischen" Rücknahme einer Wahl eines FDP Ministerpräsidenten in Thüringen durch die Diktatorin namens "Bundeskanzlerin" Merkel kam nun wieder Wunschkandidat Ramelow zum Zug. Der Anhänger der ehemaligen DDR Mauermörderpartei Die Linke ist ein Vertreter des Weiter-so Altparteienkartells. Er schleppte sich 2 Wahlgänge durch, ohne eine Mehrheit zu erhalten. Nachdem Oppositionsführer Björn Höcke dann im dritten Wahlgang verzichtete hätte er eigentlich gar nicht gewählt werden durte. Durch eine Geheimvereinbarung mit der CDU die sich urplötzlich enthielt, wurde er also gewählt. Die CDU mutiert zum Königsmacher und verbindet sich mit dem Altparteienblock zur neuen SED2.0 Nach der dreckigen zusammenkonstruierten Wahl hat er nicht einmal die Größe Höcke die Hand zu geben. Eigentlich die Gepflogenheit unter Demokraten.

Und gleich der erste Wortbruch von Ramelow: KEINE sofortige Neuwahlen in Thüringen sondern erst im April 2021 wegen "Wahlrechtlicher Probleme". Bis dahin gibt es einen über 500 Millionen Euro Kredit damit das DDR2.0 Land nicht pleite geht. Gott Merkel hat wieder "was" vor und brauch alle Stimmen im Bundesrat.

Die CDU gehört jetzt dem Honeckerlager an nur um "Mutti Merkel an der Macht zu halten.

Die Alt Medien und die AfD Sie bezeichnen sich selbst als "unabhängig" sind aber nur der verlängerte mediale Arm des Merkel Regimes. ARD/ZDF gespeist von Zwangsgebühren, die selbst von AfD Wählern stammen. Es wird nicht versucht im Umgang mit AfD Politikern zu informieren. Nein die Vorgabe lautet, zu provozieren, diskreditieren, schikanieren, desinformieren. Agenda ist klar. Die Altzuschauer aus der Fernsehwelt halten, Grüne Wähler die Hauptzielgruppe befriedigen und Angela Merkels unsägliche Kanzlerschaft noch medial über die Ziellinie retten. Wenn Ideologie die Vorgabe ist, sind keine sachlich-neutrale Fragen von Staatsjournalisten mehr zu erwarten. So eine Art Medienwelt verblödet den Zuschauer wie die Macher auf Dauer.

Wie der Patriot Michael Stürzenberger wie ein wahrer Volksheld mit seiner Deutschland Tour erfolgreich versuchte das Gesellschaftliche Klima zu verbessern

Die wahrscheinlichste mutigste Aktion eines politischen Aktivisten in unserer Zeit. Der bayrische Journalist Stürzenberger hatte öffentlich über den politischen Islam aufgeklärt, was steht eigentlich im Koran drin ? Warum passiert soviel ? Wieso erleben wir eine Explosion der Gewalt auf den Straßen ? Warum werden so viele Frauen vergewaltigt ? Die Massen Medien ducken sich zu diesem Thema weg, außer Stürzenberger will niemand dieses heiße Eisen anfassen, was allerdings jedem Menschen betrifft, der im öffentlichen Raum unterwegs ist.

Also was ist nun los in diesem "besten" Deutschland aller Zeiten. Die Gegner Stürzenbergers aus dem linken Mainstream halten dies für "Hass und Hetze", eine Auslegung der Demokratie auf sozialistischer Verbotsbasis. Denn dies ist ein Totschlagargument und unterbindet den Austausch, den Stürzenberger sogar selbst will. Selbst wenn Michael Stürzenberger mit seinen Thesen daneben liegen würde, kann er dies laut Artikel 5 Grundgesetz als Meinung sagen.

Eine Meinung allein macht einem niemals zum Nazi. Stürzenberger dürfte auch der einzige angebliche "Faschist" sein, der mit einer Israel Fahne durch die Lande tourt. Sein Stand der Bürgerbewegung Pax Europa e.V war ein Magnet in den Städten. Stürzenbergers Mammutkundgebungen, über 6-7 Stunden teils ohne Pause gab es in vielen großen Städten. Zuletzt in München, Offenbach, Frankfurt, Karlsruhe und Stuttgart. An seinem offenen Mikrofon trat er mit Bürgern direkt in Kontakt und erlebte so einiges. Einmal wurde er gezielt mit Buttermilch attackiert, es wurde eine Einweg Flasche nach ihm geworfen, oder Klopapierrollen.

Wegen der Gefahr der radikalen Islamisten, laut Linken wahrscheinlich "lupenreinen Demokraten" musste Stürzenbergers Stand immer von Polizeikräften geschützt werden. Er war also immer in großer Gefahr bei jeder Kundgebung. Denn wenn man ihn nicht versteht, viele "Neudeutsche" sind noch nicht der Deutschen Sprache mächtig, kann er selbst Zielscheibe einer Attacke werden, die ja widerum im Koran angeordnet wird.

Stürzenbergers Heldentour für ein besseres Gesellschaftliches Klima mit weniger Gewalt wird nun von der Justiz "belohnt", weil er in mehreren hunderten Stunden mal was gesagt hat, was angeblich "nicht" geht. Das ist wie mit der Pinzette in einem Heuhaufen gesucht. Wie wir das Energiebündel Stürzenberger mittlerweile kennen, der mit dem eiserenen Willen eines Ritters in die Schlacht zieht wird er auch diese Herausforderung meistern!

Michael Stürzenberger der Thomas Gottschalk der Patrioten an seinem Stand

"Dem Deutschen Volke" dienen: Demokratienachhilfe für Bundestagsabgeordnete- Der Bundestag ist KEIN Kinderspielplatz und kein kommunistischer Parteientag. Die AfD hat endlich ihren Bundestagsvizepräsidentenposten zu bekommen!

Viele Abgeordnete, die das große Glück haben ein Mandat vom Wähler erhalten zu haben, ihre Meinung im Bundestag zu vertreten, sehen sich offentsichltich selbst nur als Parteisoldaten und den Bundestag als kommunistischen Parteitag. Das Wohl der Partei steht über dem Wohle Deutschlands, obwohl in dem hohen Haus vorne: "Dem Deutschen Volke steht". Das soll bedeuten DEM Deutschen Volke (uns allen) zu dienen, die Partei steht dem nach. Natürlich tragen Parteien zur "politischen Willensbildung" bei und sind wichtig, aber der Bundestag ist nicht gedacht als parteipolitische Bühne für die Interessen der Parteien, sondern ist die Vertretung und der verlängerte Arm des Volkes. Des Bürgers, der eine Stimme für jede Meinung aus dem politischen Spektrum bekommen soll, weil 80 Millionen Menschen schlecht gleichzeitg sprechen können. Seit Angela Merkel und ihrer unsäglichen Kanzlerschaft wissen wir nun: Das Volk kommt immer zuletzt und die Interessen der Parteien stehen über allem in einer kommunistischen Ordnung: Der Kartellisierung der Parteien. Nicht anders ist es zu erklären waum der legitime Anspruch der AfD nach Geschäftsordnung des Bundestags einen Bundestagsvizepräsidentenposten per Wahl zugesprochen zu bekommen permanent von den anderen Parteien durch Nichtwahl seit 2 Jahren nicht entsprochen wird. Die AfD ist mit 6 Millionen Wählern bei der Bundestagswahl 2017 die größe Oppositionspartei Deutschlands. Durch Ausblendung dieser Realität, bekommt man die AfD nicht aus dem Bundestag. Viele kommunistisch denkende Abgeordnete der Altparteien verstecken sich hinter dem "Fraktionszwang" gründsätzlich keinen AfD Politiker zu wählen, aus sogenannten "ideologischen Gründen". Sie meinen einen "Nazi" zu wählen. Damit zeigt sich deutlich was für Demokratische Defizite und Probleme das "hohe Haus " Bundestag mittlerweile hat.

Ausgrenzung ist keine Lösung, nehmen wir mal an die AfD stellt irgendwann mal sogar die stärkste Fraktion im Bundestag, soll das gleiche Spielchen dann weiter gehen? AfD Politiker wählen aus Rache ebenfalls keinen Kandidat einer anderen Fraktion. Die Demokratie wird weiter den Bach runtergehen. Irgendwann mal wird dann niemand mehr gewählt. Meinen Politiker mit so einer kleinlichen Art der Auseinandersetzung so den hohen Ansprüchen des Grundgesetzes gerecht zu werden ? Eigentlich sollte in so einem Fall das Bundesverfassungsgericht als "Reparaturbetrieb des Staates" eingreifen und ein Machtwort sprechen. Steht laut Geschäftsordnung JEDER Fraktion der Posten des Bundestagsvizepräsidenten zu hat auch jede Fraktion diesen Posten zu bekommen punkt. Die Sachlage ist eindeutig. Zur Not durch Anordnung, denn angeblich steht jedem Abgerodneten ja "frei" jemanden zu wählen oder nicht. Wenn dies zu einem Systemfehler führt, ist diese Schwäche durch die Justiz zu heilen. Das Bundesverfassungsgericht zeigte sich in letzten Jahren leider zunehmend ebenfalls als schwache parteipolitische Institution, das selbst fragwürdigste politische Entscheidungen entweder immer nur abnickte oder durch Unterlassung billigte. Die Gewaltenteilung wurde somit aufgehoben.

Deutschland zeigt sich im Würgegriff des Polit-Kommunismus wir gegen die, der Bundestag ist ein Polit Club. Ein Kartell der Macht kämpft verbissen, gegen den "Eindringling" zur Not auch mit verfassungswidrigen Mitteln um den Erhalt und das beschädigt die Parlamentarische Demokratie und schwächt das Vertrauen in dieses Konstrukt. Der Ruf nach Direkter Demokratie ist berechtigt, wenn sich die Politk unfähig zeigt sein Volk anständig zu vertreten und eine Wahl und dessen Wählerwillen zu respektieren. Die Sachlage ist klar und im Grundgesetz in Artikel 21 Abs 2. geregelt: Sollte das Altparteienkartell aus CDU/CSUSPD/FDPGRÜNE/LINKE der AfD weiter und dauerhaft Grundrechte im Kampfe gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung versagen ist ein Parteiverbotsverfahren anzustrengen. Denn dann wird die Demokratie beseitigt und beeinträchtigt! Und auch hier stellt sich die Frage wie unabhängig wäre das Bundesverfassungsgericht in so einem Prozess, denn viele Richter stammen selbst noch aus diesem Altparteienkartell!?

Stürzenberger im Standgericht Warum Islamkritik auch zu einer Demokratie gehört und der Rechtsstaat nun gefährlich nach links kippt!

Er ist auf dem Weg zum Deutschen Staatsfeind Nr.1 zu werden: Michael Stürzenberger aus Bayern. Seit Jahren schon auf den Markplätzen Deutschlands unterwegs um über die "gefährlichen Bestandteile" des Korans aufzuklären, die radikale Islamisten dazu bringen kann Anschläge aus religiösen Gründen zu begehen. Stürzenberger hält den politischen Islam für gefährlich.

Obwohl ich jedenfalls der Meinung bin, dass Religion Privatsache ist und man sich nicht einmischen sollte, stimme ich zumindest der Tatsache zu, dass in einer Demokratie öffentlich über alles zu reden sein muss, auch wenn Meinungen religiöse Gefühle verletzen können. These, Antithese Meinungsaustausch sind wichtig um sich ein gesundes eigenes Bild zu einer Sache bilden zu können und sind der Grundstein einer Demokratie. Demokratie ist anstrengend und bedeutet Streit, Widerspruch und auch Konflikte. Es darf kein Tabu geben, ebenso könnte ein Moslem in einer Kundgebung über die Bibel aufklären, die in seiner Ansicht gefährlich sei. In einer Demokratie sollte alles möglich sein, auf dem Boden des Grundgesetzes.

In Deutschland ist der Rechtsstaat gefährlich nach links gekippt. Staatsanwälte, die auf Anweisung von oben Anklagen erheben, die in eine "gewünschte Richtung" gehen sollen und Richter, die sich ideologisch auch eher mit dem Sozialismus verbunden sehen, der mit dem Islam paktiert bringen Stürzenberger in Gefahr und machen aus ihm einen politisch Verfolgten. Die Urteile sind schon in der Schublade, der Angeklagte ist schon von der ersten Sekunde als schuldig verurteilt, denn seine Meinung und Aufklärung ist von der Staatsspitze von Frau Merkel ausgehend nicht gewünscht. Stürzenberger ist quasi der Julian Assange Deutschlands.

Wer in einer Demokratie die Opposition dermassen heftig bekämpft, dass ihre Vertreter in den Knast wandern muss sich fragen, ob er mit eben dieser ein Problem hat. Stürzenbergers Thesen sind manchmal zweifelhaft und sogar falsch, dennoch immer zu 100 Prozent mit dem Grundgesetz gedeckt und im Bereich der Thesen der Gefährlichkeit des Sozialismus in allen Formen sogar richtig. Da in seiner Causa massive Zweifel vorherrschen, müsste der Rechtsgrundsatz in dupio pro rero gelten. Sein Fall ist der ultimative Test für die momentane Beschaffenheit der Demoktratie und des Rechtsstaates in Deutschland. Ein radikaler Linksstaat schafft sich auf Dauer nur eine radikale Rechte. Extremisten beider Seiten sind dank Merkel auf dem Vormarsch!

DAS NSU PHANTOM - Wie der Deutsche Merkel Staat den Mord an einem Politiker politisch instrumentalisiert

Am 02. Juni 2019 0:30 Uhr wurde der hessische Regierungspräsident im Bezirk Kassel Walter Lübcke (CDU) tot in seinem Haus aufgefunden. Schon zu Beginn war den staatlichen Medien klar, dass es sich um einen "rechtsextremen Anschlag einer rechtsterroristischen Organisation" handeln müsste.

In einem demokratischen Rechtsstaat sollte aber zuerst mal jeder als Unschuldig gelten und ein Täter sollte nicht staatlich "gewünscht sein". Um dies aber möglich zu machen wurde der weisungsgebundene oberste Merkel Ankläger, der Generalbundesanwalt auf den Fall angesetzt. Nun geriet der Staat in Zeit- und Fahndungsdruck. Der Öffentlichkeit wurde eine angebliche neue "rechte Terrororganisation" präsentiert, aus Chemnitz. Eben dieser Ort, der Ziel staatlich organisierter medialer Hetze war. Regierungssprecher Seibert vertrat dort die Verschwörungstheorie: "Rechtextreme hätten in Chemnitz nach dem Tod eines Deutsch-Kubaners Hetzjagten auf Flüchtlinge betrieben". Ein wackliges Handyvideo der linksextremen "Antifa Zeckenbiss" galt als offizieller Staatsbeweis.

Ab diesem Zeitpunkt war klar, der Staat hatte in oberste Ebene ein Auge auf diesen Fall geworfen und er ging nun mit Kontrolle der Bundeskanzlerin von statten. Passend dazu vertrat der ehemalige CDU Generalsekretär Tauber die Ansicht "die größte Demokratische Oppositonspartei AfD hätte wohl angeblich zu diesem Mord aufgerufen und sollte ihre Grundrechte nach Artikel 18 Grundgesetz verlieren", also verboten werden. Ein in der Demokratischen Nachkriegs Geschichte der Bundesrepublik Deutschland trauriger Moment, dieser jämmerliche armselige Versuch mit einer staatlichen Konstruktion, die in einer Demokratie legitime und normale Opposition wegzubkommen hält keiner juristischen Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht stand. Selbst wenn das Richtergremium mehrheitlich aus CDU und SPD Richtern besteht!

Bundesinnenminister Seehofer verspricht: "Alles tun, um aufzuklären" und will einen "Rechtsstaat mit Biss" Was bedeutet dies: Mehr Staatskonstruktionen ? Mehr Razzien bei staatlich gewünschten "rechtsextremen Tätern" ? In diesem Rechtsstaat wird jeder vom Staat bezahlt. Staatsanwälte, Richter und soger Anwälte. Richtige unabhängige Aufklärung wird es so und kann es nie geben!

Nun hat sich der Staat aber ein Eigentor geschossen. Die Akten der NSU (die bisher in Deutschland einzig bewiesende echte rechte Terrororganisation) sind für 120 Jahre vom hessischen Landesverfassungsschutz gesperrt. Die braucht der Merkel Staat, aber für weitere Konstruktionen nun selbst. Dieser Fall zeigt: Wir brauchen in Deutschland dringend Reformen des Verfassungsschutzes! Die Praxis der V-Leute in politischen Organisationen muß beendet werden, da der Staat zum Mittäter werden kann. Staatliche Informationen und Ermittlungsergebnisse müssen transparent für jeden zugänglich sein! Damit eine unabhängige Untersuchung möglich gemacht werden kann. Eine "Sperrfrist" von wichtigen Akten von 120 Jahren sind einer modernen Demokratie unwürdig. Wir leben schließlich nicht mehr im Mittelalter!

Update zu dem Fall am 01.August 2020: Staatsfunk veröffentlicht "Geständnisse" im Mordfall Walter Lübcke. 2mal gibt es widersprüchliche Aussagen von Stephan Ernst. In der ersten Version will er in der Tatnacht vor dem tödlichen Schuss nicht mit ihm gesprochen haben. In der zweiten Version soll Walter Lübcke seinen Spruch aus der Bürgerversammlung in Kassel Lohfelden 14.10.2015 "Zeit zum auswandern" wiederholt haben.

Pflicht-Strafverteidiger von Täter Stephan Ernst Frank Hannig (Bild links) darf keine Fragen über den Verfassungsschutzhintergrund in dem Fall stellen und wurde zum Dank "abberufen". Er äußerte berechtigt große Sorgen um den Rechtsstaat und hält den Richter für befangen. Der Verteidiger, der die Wahrheit herausfinden wollte sagte man muss das so"hinnehmen", dass man die Hintergründe nicht aufklären kann ob Stephan Ernst nicht der verlängerte Arm des Verfassungsschutzes war.

Passend zu der Staatsverwicklung dazu: „Hören Sie nicht auf Ihre Verteidiger, hören Sie auf mich!“, so äußerte sich der Richter in Richtung Ernst am ersten Verhandlungstag.

WERBEVERBOT FÜR ABTREIBUNGEN RICHTIG- BEENDIGUNG VON MENSCHENLEBEN IST KEIN WERBEOBJEKT!

Ohne Aufschrei der Kirchen will die SPD diesen Paragraph für "Abtreibungen oder sogenannte Schwangerschaftabbrüche" nicht werben zu dürfen aufheben. Kindstötungen sollen also, als "Konsumartikel" beworben werden. Unfassbar menschen-verachtende Einstellung, sowas soll man dann etwa in der Öffentlichkeit sehen (Bild) gegen jedes UNO Menschenrecht !? Ein komplett falsches Verständnis von "Frauenrecht", "Recht auf eigenem Körper" und persönlichem "Freiheitsrecht", soll auch Recht zur Mörderin zu werden einschließen. Denn wer wirbt, macht daraus eine Industrie auf Töten. Falsch: Abbrüche der Schwangerschaft sollten nie die Regel, sondern immer die absolute Ausnahme bei Sexualverbrechen darstellen. Mord an Ungeborenen darf nie, auch nicht durch Ärtze, die damit Kohle machen wollen legalisiert werden, denn sonst bräuchte man auch keine Kriegsverbrechertribunale mehr, denn der Straftatbestand "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" hätte keine Gültigkeit. Ergo mit Menschenleben spielt man nicht, Rote Karte SPD! Es ist immer schöner Leben zu schenken, als zu nehmen. Schutz des Lebens aller Art hat äußerste Prioität!

Medien im Merkel Regime sind staatlich kontrolliert

ARD/ ZDF ähneln dem DDR Fernsehen

Rundfunkzwangsbeitrag zur Finanzierung staatlich gewollter Nachrichten

Social Media noch einigermassen staatlich unabhängig

WARUM PATRIOTISMUS ZU EINER DEMOKRATIE GEHÖRT! Verfassungsschutzbehörde hält Junge Alternative für eine Gefahr für die Deutschen Demokratie. Diese Jugendorganisation der AfD ist besonders mit patriotischen Reden aufgefallen, die als "Rechtspopulistisch" eingestuft werden. Warum der Patriotismus, eine emotionale sehr starke Verbindung zu seinem Heimatland ziemlich genau und sogar übersteigert das Deutsche Grundgesetz trifft. Patriotismus ist besonders in den USA beliebt, wie bei Sportveranstaltungen gezeigt mit Düsenjägerstaffeln (Bild 1). Die New England Patriots sind das erfolgreichste Team im American Football.

In Artikel 20 Grundgesetz bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland (Bild 2) dazu, ein Sozialer- und Demokratischer Staat zu sein. Mit der Aussage "Ich liebe Deutschland" oder "Ich liebe mein Vaterland" gibt ein Staatsbürger zu verstehen, dass er eben dieses Grundgesetz liebt und sogar übersteigert liebt. Der Patriot zeigt somit Zuneigung zu seinem Staat und sogar für das Bundesverfassungsschutzamt, was ihn wegen "Verstößen" gegen die Verfassung überwachen möchte. Viele Länder haben einen Patriotismus, in Frankreich entsprang dieser aus der Französischen Revolution.

Anderen Nationen fällt es leicht patriotisch zu sein. In Merkels Links-Deutschland wird er staatlich eingeschränkt und verfolgt, obwohl dieser eine legitime Form der Demokratie darstelllt! Bei Fußball Weltmeisterschaften wird er auch in unserem Linkssystem kurzeitig erlaubt und geduldet.

Die Verfolgungen von Patrioten haben in Deutschland eine unsägliche Tradition als "Demagogen" ("Hetzer") verunglimpft, bereits im Jahr 1819. Dies dauerte unfassbar lange an bis 1848.

Von Linken Verschwörungstheoretikern wird behauptet, dass der Patriot "andere Länder abwerten" würde und sich selbst als "Nation überhöhen" würde. Dieses Mißverständnis rührt aus dem Umstand, dass Patriotismus, mit Nationalismus und dann mit Nationalsozialismus (Nazitum) gleichgesetzt wird.

Diese Theorie entspringt aus einem sozialistischen Gedankengut was unfähig ist innerhalb der politischen Systeme zu differenzieren. Adolf Hitler übernahm Teile des Patriotismus für seine Ideologie, er übernahm aber auch den Sozialismus, die Lehren Karl Marx, Griechische Mythologie und alles mögliche. Hitler klaute politisch alles zusammen was nicht niet und nagelfest war. Damit aber den ultimativen Beweis zu führen, dass Patriotismus pauschal zum Nazitum führt ist lächerlich.

Das Deutschlandlied "Einigkeit und Recht und Freiheit" in der dritten Strophe wurde vom Patrioten August Heinrich Hoffmann von Fallersleben geschrieben.

In Amerika ist Patriotismus selbstverständlich. Donald Trump gewann seine Präsidentschaft 2016 mit dem Slogan "Make America Great again" (Bild 3). Er ist sogar der Beweis, dass Patrioten keine Antisemiten sind, denn er hat den Staat Israel durch seine Poltik sehr unterstützt. Es gibt sogar Staatsgesetze, die den Patriotismus im Namen tragen. Der Patriot Act ist für den "Kampf gegen den Terrorismus" entwickelt worden und auch in Deutschland als "Vorratsdatenspeicherung" umgesetzt um Telekommunikation zu überwachen.

Das Grazer Berufungsgericht sprach unlängst die Österreichische Identitäre Bewegung der Partioten vom Vorwuf frei "eine kriminelle Vereinigung" zu sein.

EU Liebe ist beispielsweise auch Patriotismus! (Bild 4) Die Pulse of Europe Bewegung sind auch Patrioten, sie lieben übersteigert die Europäische Union, ein neues "Vaterland", eine "Euro Nation". Dies wird aber vom Merkel Regime akzepiert und sogar gewollt und selbstverständlich nicht verfolgt!

Weil Patriotismus in allen Formen und für jedes System, das Gemeinschafts- und Zugehörigkeitgefühl stärkt, trägt dieser zur Entwicklung einer lebendigen Demokratie bei. Auch Neubürger eines Staates können durch den Patriotismus schneller zum Teil seines neuen Landes werden und die jeweilge Identität entwickeln.

WARUM HARTZ 4 SANKTIONEN EINE MENSCHENRECHTS-VERLETZUNG DARSTELLEN UND DER STAAT SOZIALE GRUNDLEISTUNGEN GARANTIEREN MUSS! Im Artkel 20 Grundgesetz bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland ein sozialer Staat zu sein. Zum Sozialstaatsgebot gehört, dass der Staat einem Menschen, der sich als Bürger in seinem Staatsgebiet aufhält ein Existenzminimum garantiert.

Dies soll ihm das überleben sichern, dass er Geld bekommt um sich Lebensmittel zu kaufen. Dies wird in Deutschland "Soziokulturelles Existenzminimum" genannt. Das Bundesverfassungsgericht legte dies im Jahr 2010 auf ein Minimum von 345 Euro fest, dass ein Mensch neben der Kosten für Unterkunft und Heizung vom Staat als Geldleistung erhalten muss um seine Existenz zu sichern. Dieser Betrag erhöht sich aufgrund der Teuerungsrate im Jahr 2019 auf 424 Euro, weil er an der Entwickelung der Nettolöhne in einem regulären Beruf angepasst wird.

Hartz 4 Leistungen werden als Aufkommen des Steuerzahlers in der öffentlichen Darstellung bewertet. Deshalb hätte die Allgemeinheit ein Interesse zu prüfen "wer das überhaupt bekommt", bzw. jemand dafür "zur Arbeit zu zwingen".

Es wird verkannt dass einem Bedürftigen dieser Betrag zusteht, da der Staat dies als minimale Grundleistung juristisch anerkennt. Nehmen wir das Sozialstaatsgebot zur Kenntnis ist es also "sozial", dass Deutschland eines Existenzsicherung bezahlt.

Der Bedürftige kauft sich Lebensmittel und das Geld wandert über Mehrwertsteuer wieder in den wirtschaftichen Kreislauf zurück als Staatseinnahmen. Und selbst wenn der Bedürftige nur Alkohol und Zigaretten kauft, refinanziert sich die Hartz Leistung wieder selber.

Teuer ist der Kontrollverwaltungsapparat in den sogenannten "Jobcentern" die teilweise wie Bankähnliche Glaspaläste anmuten. Um möglichst viele Menschen in das Billiglohnkarusell zu schicken wurden die "Vermittler" mit dem Sanktionswerkzeugkasten ausgestattet, die man "Mitwirkungspflichten" nennt.

Warum bewirkt ein genereller "Mitwirkungs- und Arbeitszwang" eine Verwirkung des Grundrechts auf Existenzsicherung?

Deutschland verpflichtet sich nicht nur durch das Grundgesetz sozial zu sein, sondern auch aus den Verpflichtungen des Uno-Sozialpaktes vom 23. Dezember 1973, was ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag geworden ist.

Wie sieht ein Verstoß gegen "Mitwirkungspflichten" aus?

• Ausreichende Eigenbemühungen , um eine neue Arbeitsstelle zu finden, nicht nachgewiesen
• Weigerung eine "zumutbare Arbeit" anzunehmen
• Zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht angetreten , abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben .
• Unwirtschaftliches Verhalten um die Voraussetzungen für die Gewährung des Arbeitslosengeldes II herbeizuführen.

  "Ausreichende Eigenbemühungen" heißt soviel wie suche Dir selbst den Job. Das Prinzip des früheren "Arbeitsamtes" was für die Arbeitsvermittlung da war wurde ad absurdum geführt

  "Wer eine zumutbare Arbeit ablehnt". Diese zumutbaren Jobs sind diese aus dem Billig Lohnsegment, dass die Firmen aus der Globalisierungsausbeutungskaste anbieten. Die Namen dieser Konzerne sind bekannt und die Aktien werden an der Börse gehandelt, wenn sie nicht in der Tagesschau angepriesen werden. Oder die Bedürftigen kamen in den Genuss über Zeitarbeitsfirmen als Springer in ein Jobkarussel geschickt zu werden.

  "Working poor", die Erwerbsarmut ist staatlich in Deutschland eingeführt worden. Vor den "Hartz Reformen" war dieses Phänomen in diesem Land unbekannt. Früher zumindest musste ein Arbeitender Mensch nicht noch Sozialleistungen ergänzend beantragen. Dieses System frustiert macht krank und holt die Menschen nicht aus dem Sozialsystem raus. Wer als Geringverdiener Arbeit hat, braucht ergänzende Leistungen. Die Arbeit wird so als Sklaverei entwertet, und der Mensch abgewertet, weil er immer noch "Hartzer" ist. Ein Teufelskreislauf!

"Zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit", waren die vielen unsinnigen und unnötigen Trainingsmaßnahmen bei externen Bildungsträgern, die sich die Taschen voll mit Staatsgeld machten, indem sie Tipps gaben dass man auch stricken könnte.

"Unwirtschaftliches Verhalten" von Leistungsempfängern abgelehnt. Das gemeinnützigste was der Staat machen kann, ist die Schuldenübernahme. Denn diese bedeuten für den Betroffenen oft eine psychische Belastung, die auf Dauer krank macht. Und auch vor der Aufnahme einer Arbeit ein Hindernis darstellen kann. Schuldenübernahme ist im Hartz System bewußt erschwert und fast ausgeschlossen worden und die Betroffenen zum Vermögensverbrauch bis zum letzten Cent gebracht. Dies bedeutet gegenüber dem alten System Sozialabbau!

Die Sanktionspraxis konnte von Sachbearbeitern auch willkürlich angewandt werden, gegen einen gewissen "Kunden" Typus. Stichwort: "Heute mal wieder Gott spielen", solche Miss-Stände sind aus Jobcentern bekannt geworden.

Nocheinmal Grundleistungen sind garantiert, Absenkungen wirken wie eine Menschenrechtsverletzung, da sie den Einzelnen schädigen können.

In Artikel 22 der Uno Menschenrechtscharta hat ein Mensch ein Recht auf Soziale Sicherheit und Menschenwürde.

Eine Grundleistung ist eine Soziale Sicherheit und sichert die Menschenwürde!

Ein Beispiel aus der Deutschen Realität: Ein psychisch kranker Mensch lehnt eine "zumutbare Arbeit" ab, er hätte auch nicht mehr die Kraft um zu arbeiten oder sich bei einem Arzt zu melden oder Termine beim Jobcenter wahrzunehhmen.

Innerhalb des mechanischen Gesetzeswerkes kann die Sanktion irgendwann zum komplett Wegfall vom Regelsatz führen: Dann wird in aller Regel der Bedarf für Unterkunft und Heizung auch nicht mehr bezahlt und derjenige Mensch wird obdachlos! Hat er zudem auch keine Kraft mehr Lebensmittelmarken zu holen, wird dieser Mensch in Deutschland durch sein Staatssystem verhungern und auf der Straße erfrieren. Hartz Gesetze können theoretisch sogar töten! In Deutschland gab es im Herbst 2018 9 Kältetote, dies kann man mit diesem Sozialsystem in Verbindung bringen.

Wenn der Deutsche Staat kein Interesse hat Grundleistungen für jeden Staatsbürger uneingeschränkt zu garantieren, muss er das Sozialstaatsgebot aus dem Grundgesetz streichen! Die Bundesrepublik Deutschländ wäre dann kein sozialer Staat mehr, weil er offenbar bestimmten Menschen eines bestimmten Typus, seine Leistungen verweigert. Würde dies Deutschland offiziell anerkennen würde es den UN-Sozialpakt brechen. Schlecht für ein Land was sich 2019 nun im Sicherheitsrat präsentieren möchte.

Das Bundesverfassungsgericht muss nun in der aktuellen Prüfung die Hartz - Sanktionspraxis als verfassungswidrig erklären, sofern es nicht zur Änderung des Grundgesetzes aufruft!

Dies würde den "etablierten" Altparteien aber viele Millionen Wählerstimmen in Zukunft kosten.